Sonntag, 30. April 2006

Die Partei und ihre Tage

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Als Ein-Euro-Reporter auf dem 10. Bundesparteitag der PDS in Halle an der Saale: Stimmungsvoller Auftakt - Musikprofessor Buchholz griff selbst in die Tasten und auch Sozialbürgermeisterin Dagmar Szabados begüßte die Delegierten mit einem Gedicht von Eichendorff. Unsere Jungpioniere sagen ein Gedicht für die alten Genossen auf, na ja.

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Dann ging es aber endlich los mit den Wahlen zum Vorstand, einer Kampagne zum Mindestlohn und der Fusion der PDS mit der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit. Und dieser Vereinigungsprozess wird immer komplizierter. In Berlin und und Mecklenburg-Vorpommern ist die PDS an Landesregierungen beteiligt, trägt dort Sozialabbau und andere neoliberale Grausamkeiten mit. Klaus Ernst von der WASG findet, das sei, "wie wenn eine Vegetarierpartei in zwei Landesverbänden zu einer Schlachteschüssel einladen würde".

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Denn zeitgleich fand in Ludwigshafen der 3. Länderrat der WASG als Partei statt. Und auch von Halle aus wurde mit Spannung verfolgt, ob die WASG-Delegierten die Vereinigungskritiker abstrafen würden, die sich um die Berliner Landesvorsitzende Luci Redler schaarten. Die Strafe wurde eine grausame, am Sonntag lag die WASG gespalten am Boden.

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In seiner Eröffnungsansprache in Halle betonte PDS-Vorsitzender Lothar Bisky mehr die Gemeinsamkeiten, auch Ex-Grüne wolle man mit offenen Armen empfangen. Ja wie ist das eigentlich mit den grünen Positionen in der neuen Linkspartei? Die Ökologische Plattform der PDS trat in Halle nicht in Erscheinung. An der Infotheke bekam ich aber das Vierteljahresheftchen der Parteiökologen, worin sich deren Vordenker Heiko Balsmeyer fragt: Wie Retro ist die Wahlalternative?

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Wobei man der Gerechtigkeit halber anmerken muß, dass die Formulierung von der ökologischen "Retropartei" von dem führenden WASG-Theoretiker Thies Gleiss selbst stammt, der sie selbstkritisch und ironisch gebraucht hatte. Denn die Ökologen von PDS und WASG bewegen sich durchaus aufeinander zu, ihre Beziehung ist nur noch nicht so belastbar. Widersprüche gibt es eher in der PDS selbst und zwar mit den Graswurzelökologen auf der einen Seite und den konventionellen Landwirten der LPG-Nachfolger auf der anderen Seite, die auch schon mal die "grüne" Gentechnik befürworten. Aber diese Flügel-Auseinandersetzungen werden wohl erst wieder in der neuen Partei eine Rolle spielen. Ansonsten gab es viel konventionellen Promi-Kult, Gregor Gysi plauderte, Oskar Lafontaine redete sogar zweimal, am Samstag in Ludwigshafen und am Sonntag in Halle.

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Leider waren Sachpolitiker und Arbeitsgemeinschaften auf dem Parteitag in Halle kaum wahrnehmbar. Nur die PDS-Frauenpolitikerinnen trauten sich, parallel zum Parteitag ein eigenes Frauenplenum zu organisieren. Die verabschiedeten sich dann auch mit einem Lied in die neuen Zeiten. Und hier der entstandene Radiobeitrag: http://home.ngi.de/hans9/audio/pdstag.ogg

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